Allgemeine Geschäftsbedingungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Niklas Wibbecke, Nuvora Agency, Eilersweg 34, 22143 Hamburg (nachfolgend „Auftragnehmer“) und seinen Kunden über die Erstellung, Überarbeitung, Bereitstellung und Betreuung von Websites sowie damit zusammenhängende Leistungen.

(2) Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB werden nicht geschlossen.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu. Dies gilt auch dann, wenn der Auftragnehmer die Leistung in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen vorbehaltlos erbringt.

(1) Der Auftragnehmer erstellt für den Kunden individuelle Websites. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen schriftlichen Angebot einschließlich des dort enthaltenen Seitenplans.

(2) Der Seitenplan ist verbindlich und bestimmt Anzahl und Inhalt der zu erstellenden Seiten. Leistungen, die im Angebot nicht ausdrücklich genannt sind, sind nicht geschuldet.

(3) Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Er ist berechtigt, zur Erfüllung des Vertrages Dritte einzusetzen.

(4) Eine bestimmte Platzierung in Suchmaschinen, ein bestimmtes Besucheraufkommen oder ein wirtschaftlicher Erfolg der Website werden nicht geschuldet. Der Auftragnehmer schuldet die fachgerechte technische Umsetzung der im Angebot beschriebenen Suchmaschinen-Grundlagen.

(1) Die Darstellung von Leistungen auf der Website des Auftragnehmers stellt kein bindendes Angebot dar.

(2) Nach einem Erstgespräch unterbreitet der Auftragnehmer dem Kunden ein schriftliches Angebot mit Seitenplan und Festpreis. Das Angebot ist, sofern nicht anders angegeben, 14 Tage ab Zugang gültig.

(3) Der Vertrag kommt mit der Annahme des Angebots durch den Kunden in Textform zustande. Die Annahme kann auch per E-Mail erfolgen.

(1) Der Kunde stellt dem Auftragnehmer alle für die Erstellung erforderlichen Inhalte und Informationen rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form zur Verfügung. Dazu zählen insbesondere Texte, Bilder, Logos, Kontakt- und Öffnungszeiten sowie erforderliche Zugangsdaten, insbesondere zur Domainverwaltung.

(2) Die Beschaffung von Bildmaterial obliegt dem Kunden. Er trägt die Kosten für Bilder, Bildlizenzen, Schriftlizenzen und sonstige Fremdinhalte, die er verwenden möchte.

(3) Benennt der Kunde einen Ansprechpartner, ist dieser zu Entscheidungen über den Projektverlauf bevollmächtigt.

(4) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, verlängern sich vereinbarte Zeiträume entsprechend. Mehraufwand, der dem Auftragnehmer hierdurch entsteht, wird nach § 7 Absatz 6 vergütet.

(1) Der Kunde sichert zu, dass er an allen von ihm überlassenen Inhalten — insbesondere Texten, Bildern, Logos, Marken und Videos — über die erforderlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte verfügt und dass deren Verwendung keine Rechte Dritter verletzt.

(2) Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, überlassene Inhalte auf Rechtsverstöße zu prüfen.

(3) Der Kunde stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verwendung der von ihm überlassenen Inhalte gegen den Auftragnehmer geltend gemacht werden, einschließlich der Kosten angemessener Rechtsverteidigung. Diese Freistellung gilt nicht, soweit der Kunde die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

(1) Angaben zur Bearbeitungsdauer sind unverbindliche Richtwerte, sofern nicht ausdrücklich in Textform ein verbindlicher Termin vereinbart wurde. Sie setzen voraus, dass dem Auftragnehmer alle nach § 4 erforderlichen Inhalte vollständig vorliegen.

(2) Im vereinbarten Festpreis sind zwei Korrekturrunden enthalten. Als Korrekturrunde gilt jeweils eine gesammelte Rückmeldung des Kunden. Weitere Korrekturrunden sowie Änderungswünsche, die über den vereinbarten Seitenplan hinausgehen, werden nach § 7 Absatz 6 vergütet.

(3) Nach Fertigstellung stellt der Auftragnehmer die Website unter einer Vorschauadresse zur Abnahme bereit und teilt dies dem Kunden in Textform mit.

(4) Der Kunde ist verpflichtet, die Leistung innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung zu prüfen und abzunehmen. Die Abnahme darf wegen unwesentlicher Mängel nicht verweigert werden.

(5) Die Leistung gilt als abgenommen, wenn der Kunde nicht innerhalb der Frist nach Absatz 4 in Textform Mängel anzeigt, oder wenn er die Website produktiv nutzt, insbesondere unter seiner eigenen Domain veröffentlicht. Der Auftragnehmer weist den Kunden bei Bereitstellung auf die Bedeutung seines Verhaltens hin.

(1) Es gilt der im Angebot genannte Festpreis. Alle Preise für die Erstellung verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Vergütung ist in zwei Teilbeträgen zu je 50 Prozent zu entrichten. Der erste Teilbetrag wird mit Vertragsschluss fällig; mit der Ausführung wird nach dessen Eingang begonnen. Der zweite Teilbetrag wird mit der Abnahme nach § 6 fällig.

(3) Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz sowie eine Pauschale nach § 288 Absatz 5 BGB zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.

(5) Befindet sich der Kunde mit einer fälligen Zahlung länger als 14 Tage in Verzug, ist der Auftragnehmer nach vorheriger Ankündigung in Textform berechtigt, die Bereitstellung der Website vorübergehend einzustellen. Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt hiervon unberührt.

(6) Soweit Leistungen ohne gesonderte Festpreisvereinbarung nach Aufwand abgerechnet werden, gilt ein Stundensatz von 75,00 Euro netto. Die Abrechnung erfolgt in Einheiten von 15 Minuten. Vor Beginn umfangreicher Zusatzleistungen nennt der Auftragnehmer dem Kunden einen Festpreis; ohne dessen Zustimmung in Textform wird mit der Ausführung nicht begonnen.

(7) Eine Aufrechnung durch den Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

(1) Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung überträgt der Auftragnehmer dem Kunden das räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte, ausschließliche Recht zur Nutzung der für ihn erstellten Website einschließlich Gestaltung, Quellcode und Texten. Das Recht zur Bearbeitung und Weiterentwicklung ist eingeschlossen.

(2) Bis zur vollständigen Zahlung verbleiben sämtliche Rechte beim Auftragnehmer. Der Kunde erhält bis dahin ein einfaches, widerrufliches Recht zur Nutzung.

(3) Von der Rechtsübertragung ausgenommen sind allgemeine, nicht projektspezifische Bestandteile wie Bausteine, Hilfsmittel und Programmiergerüste des Auftragnehmers sowie Inhalte Dritter. An diesen erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen des Vertragszwecks. Der Auftragnehmer bleibt berechtigt, solche Bestandteile auch für andere Projekte zu verwenden.

(4) Nach vollständiger Zahlung stellt der Auftragnehmer dem Kunden auf Anforderung sämtliche Projektdateien in gebräuchlichem Format zur Verfügung.

(1) Der Auftragnehmer setzt bei der Leistungserbringung KI-gestützte Werkzeuge ein, insbesondere zur Erstellung von Entwürfen, zur wiederkehrenden Programmierarbeit und zur Fehlerprüfung. Sämtliche Ergebnisse werden vom Auftragnehmer geprüft, überarbeitet und verantwortet.

(2) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass ausschließlich maschinell erzeugte Inhalte nach derzeitiger Rechtslage keinen urheberrechtlichen Schutz genießen. Soweit Bestandteile der Website keinen Schutz genießen, kann der Auftragnehmer insoweit keine ausschließlichen Rechte einräumen. Die Rechtseinräumung nach § 8 erfolgt in dem Umfang, in dem sie rechtlich möglich ist.

(3) Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewähr dafür, dass KI-gestützt erzeugte Inhalte frei von Ähnlichkeiten zu Werken Dritter sind. Er prüft Inhalte vor Veröffentlichung mit der gebotenen Sorgfalt.

(1) Nach dem Livegang bietet der Auftragnehmer eine monatliche Betreuung an. Diese umfasst die Bereitstellung der Website auf der Infrastruktur des Auftragnehmers einschließlich Transportverschlüsselung und regelmäßiger Sicherungen, die regelmäßige Kontrolle der Erreichbarkeit sowie die Ausführung kleiner Änderungen.

(2) Als kleine Änderung gilt jede Anpassung bestehender Inhalte, deren Ausführung einen Aufwand von etwa 30 Minuten je Kalendermonat nicht überschreitet, insbesondere die Anpassung von Texten, Preisen, Öffnungszeiten und Kontaktdaten sowie der Austausch von Bildern. Nicht umfasst sind neue Seiten, neue Funktionen, Umgestaltungen sowie Umzüge auf andere Domains. Diese werden nach § 7 Absatz 6 vergütet. Nicht in Anspruch genommener Aufwand verfällt zum Monatsende.

(3) Das Entgelt für die Betreuung beträgt 20,00 Euro monatlich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Es ist monatlich im Voraus fällig und beginnt mit dem Tag des Livegangs.

(4) Die Betreuung wird auf unbestimmte Zeit vereinbart und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(5) Der Auftragnehmer ist berechtigt, das Entgelt mit einer Ankündigung von sechs Wochen zum Monatsende anzupassen. Der Kunde kann in diesem Fall bis zum Wirksamwerden der Anpassung außerordentlich kündigen.

(6) Der Auftragnehmer schuldet keine bestimmte Verfügbarkeit. Er ist bemüht, die Website durchgehend erreichbar zu halten. Ausfälle, die auf Störungen bei Vorlieferanten, höherer Gewalt oder auf Umständen außerhalb des Einflussbereichs des Auftragnehmers beruhen, hat er nicht zu vertreten. Notwendige Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt.

(7) Die Verwaltung der Domain sowie des E-Mail-Postfachs verbleibt beim Kunden und ist nicht Gegenstand der Betreuung.

(1) Mit Wirksamwerden der Kündigung endet die Bereitstellung der Website auf der Infrastruktur des Auftragnehmers. Die Website ist ab diesem Zeitpunkt über die Infrastruktur des Auftragnehmers nicht mehr abrufbar.

(2) Der Auftragnehmer stellt dem Kunden auf dessen Anforderung innerhalb von 14 Tagen nach Wirksamwerden der Kündigung sämtliche Projektdateien in gebräuchlichem Format bereit. Die nach § 8 eingeräumten Nutzungsrechte bleiben unberührt.

(3) Die Einrichtung der Website bei einem anderen Anbieter obliegt dem Kunden. Auf Wunsch unterstützt der Auftragnehmer nach § 7 Absatz 6.

(1) Kann der Auftragnehmer die Leistung nicht fortsetzen, weil der Kunde erforderliche Inhalte, Informationen oder Entscheidungen nicht bereitstellt, fordert er den Kunden in Textform unter Setzung einer angemessenen Frist zur Mitwirkung auf.

(2) Erfolgt die Mitwirkung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang dieser Aufforderung, ist der Auftragnehmer berechtigt, den Vertrag zu kündigen. In diesem Fall kann er die bis dahin erbrachten Leistungen nach § 7 Absatz 6 abrechnen. Geleistete Anzahlungen werden angerechnet.

(3) Eine spätere Fortsetzung des Projekts bedarf einer neuen Vereinbarung zu den dann gültigen Konditionen.

(1) Soweit der Auftragnehmer im Rahmen der Betreuung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen gesonderten Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Dieser ist Bestandteil des Vertragsverhältnisses.

(2) Der Kunde ist für die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der auf seiner Website verarbeiteten Daten sowie für die Vollständigkeit und Richtigkeit seiner Datenschutzerklärung und seines Impressums verantwortlich. Der Auftragnehmer schuldet keine Rechtsberatung.

(1) Der Auftragnehmer ist berechtigt, die für den Kunden erstellte Website unter Nennung des Kundennamens als Referenz zu nennen und abzubilden, sofern der Kunde hierin in Textform eingewilligt hat.

(2) Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in Textform widerrufen werden.

(1) Für die Erstellung der Website gelten die Vorschriften des Werkvertragsrechts.

(2) Der Kunde hat offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Abnahme, in Textform anzuzeigen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen.

(3) Bei berechtigter Mängelrüge leistet der Auftragnehmer Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu.

(4) Kein Mangel liegt vor bei Fehlern, die auf vom Kunden gelieferten Inhalten, auf nachträglichen Eingriffen des Kunden oder Dritter, auf Störungen der Domain oder auf Besonderheiten einzelner veralteter Browser beruhen.

(5) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Abnahme. Dies gilt nicht für Ansprüche wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, arglistig verschwiegener Mängel sowie für Ansprüche wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

(4) Der Kunde ist für die eigenständige Sicherung der ihm überlassenen Inhalte und Dateien verantwortlich.

(1) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Abbedingung dieser Klausel.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Hamburg, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(4) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.